Volt in verschiedenen Koalitionen

Volt in verschiedenen Koalitionen

23.02.2021, 10:09
Traubenkoalition mit Volt

Volt hat in NRW im vergangenen Jahr sehr erfolgreich Wahlkampf geführt und ist dort nun in verschiedenen Koalitionen auf Kommunalebene vertreten. In Bonn koaliert die Stadtratsfraktion mit SPD, Grünen und Linken in der sog. Traubenkoalition, in Münster mit SPD und Grünen. In Köln befindet sich Volt in fortgeschrittenen Sondierungsgesprächen mit CDU und Grünen.

Entsprechend unserer programmatischen Ausrichtung wurden dabei verschiedene Akzente gesetzt, um die Stadtpolitik neu zu justieren: In Münster ist etwa Mobilität ein wichtiger Punkt im 120–seitigen Koalitionsvertrag. Dazu gehört eine perspektivisch autofreie Innenstadt, bessere und schnellere Bus– und Bahnverbindungen sowie eine Optimierung der Umsteigemöglichkeiten für AutofahrerInnen. Außerdem wurde die Wohnungsproblematik mit einem echten Befreiungsschlag angegangen: Die städtische Wohnungsbaugesellschaft erhält unmittelbar 50 Millionen Euro aus dem städtischen Etat, um großflächig in neue Wohnungen zu investieren. Für die Zukunft wurde vereinbart, dass sie dafür ihre Gewinne behalten und reinvestieren kann, statt diese an die Stadt abführen zu müssen.

Aus Bonn stammt der Name Traubenkoalition, die sich hier aus SPD, Grünen, Linken und Volt zusammensetzt. Hier liegt einer der Schwerpunkte ebenfalls auf einer Verbesserung der angespannten Wohnraumsituation. Das Bündnis ist dabei sogar bereit soweit zu gehen, dass eine Enteignung im Einzelfall nicht mehr ausgeschlossen ist. Auch im Übrigen sollen neue Wege beschritten werden: So ist eine Fahrradautobahn parallel zur eigentlichen Autobahn genauso angedacht wie eine Machbarkeitsstudio zu einem echten Rheinschwimmbad

Quellen:

(1) https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/koalition-muenster-rat-100.html

(2) https://ga.de/bonn/stadt-bonn/bonn-koalition-will-ein-rhein-schwimmbad-pruefen_aid-55885635

(3) https://ga.de/bonn/stadt-bonn/kurfuersten-carre-ratskoalition-will-bonner-notfalls-enteignen_aid-55797521