“Zukunft. Made in Europe” - Unsere Kampagne zur Kommunalwahl 2020

Volt tritt an bei der kommenden Kommunalwahl in Bayern. Denn wir möchten unsere pragmatischen, europäischen Ideen und neuen Politik-Stil auf allen politischen Ebenen etablieren. Daher ist unser Ziel klar: Volt in den Bamberger Stadtrat bringen! Dafür haben wir bereits ein einzigartiges Wahlprogramm geschrieben und eine großartige Kandidierenden-Liste aufgestellt, die wir Dir hier auf unserer Website vorstellen. 

Zudem haben wir eine überzeugende Kampagne erarbeitet, die unseren Best Practice Ansatz zu “Zukunft. Made in Europe” illustriert und zu der Du hier weitere Details und Hintergründe findest. 

Die Kampagne im Detail

"In Würde gewohnt wird in Wien." - Wohngerechtigkeit nach Wiener Vorbild

Wien gilt international als Beispiel für einen funktionierenden Markt für günstigen Wohnraum. Vor über 90 Jahren stiegen dort die Mieten aufgrund einer Bevölkerungsexplosion derart an, dass zur Gegensteuerung der steuerfinanzierte „Gemeindebau“ durchgesetzt wurde. U.a. sollte so auch den möglichen Folgen einer Wohnraumüberbevölkerung - z.B. dem Ausbruch von Krankeiten wie TBC - vorgebeugt werden.

Dem Privatisierungsdruck wurde dort im Gegensatz zu vielen Städten, u.a. auch Bamberg, egal unter welcher Regierung nie nachgegeben. Es wurde im Laufe der Zeit sogar noch nachgebaut, sodass im Rahmen der öffentlichen Daseinsfürsorge Wien heute die „grösste kommunale Hausverwaltung“ Europas hat. Dabei haben Wiener unterhalb eines bestimmten Durchschnittseinkommens ein Anmelderecht auf diese Wohnungen und erhalten eine Zuweisung innerhalb einer akzeptablen Wartezeit. Unbefristete Verträge ermöglichen Mietsicherheit. Das davon auch die Mittelschicht profitiert, fördert die Durchmischung in der Stadt und vermindert Ghettobildung.

Die Vorbildrolle Wiens erläutert auch der Tagesspiegel im Beitrag "Ein Paradies für Mieter". Und das Handelsblatt beschreibt, wie es gelingt, dass die Mieten in Wien moderat bleiben, obwohl die österreichische Hauptstadt boomt.

"E-Behörden sind in Estland 1A." - Digitalisierung wie in Tallinn kann auch Bamberg

Estland wurde durch die Vergabe einer elektronischen Bürger ID zu einem „Weltmarktführer“ für e-governance: Öffentliche Verwaltung goes online! Öffentliche und private Dienstleistungen können über diese ID sicher und schnell online beantragt, abgewickelt und administriert werden.

Dank erfolgreicher öffentlich-privater Partnerschaften wurde das Land zuverlässig digital vernetzt. Darauf wiederum baut die digitale Informations-Infrastruktur „X-Road“ auf, die alle Services und Firmen sicher eindeutig miteinander verknüpft. Datensicherheit wird dabei besonders groß geschrieben. Eine Aufsichtsbehörde überwacht die Nutzung der Daten und agiert transparent und zuverlässig gegen Missbrauch. Der Staat ist Eigentümer dieser digitalen Infrastruktur und garantiert somit allen Bürgern außerhalb einer rein marktwirtschaftlichen Positionierung Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit. 

Die ID ist eine Card mit einem 2Pin-Code Verfahren. Besondere Sicherheitspakete erlauben mittlerweile sogar das Online-Wählen. An der Software und deren Benutzerfreundlichkeit wird permanent und agil weitergeschraubt und somit auch die Nutzungsakzeptanz von Seiten der Bürger kontinuierlich erhöht. „X-Road“ ermöglicht zunehmende Effizienz und reduziert die Kosten der öffentlichen Verwaltung dadurch enorm.

Auch das Magazin Berlin Valley ist der Ansicht, Estland sei ein Paradebeispiel für eine effiziente, digitale Gesellschaft und beschreibt das Phänomen im Artikel „Estland: Pionier bei der Digitalisierung und in Sachen E-Goverment“. Ebenso "Die Welt", die Estland als digitales Musterland beschreibt.

"Zügig Zug gefahren wird in Zürich." - Effizienter Nahverkehr so clever gelöst wie in der Schweiz

Bereits vor über 30 Jahren wurden in der Schweiz Bus, Bahn, ÖPNV im Allgemeinen zum Nutzen der Bevölkerungsmehrheit strukturell zusammengeführt. Dort sind die Kosten für ein „Generalabo“ (entspricht der Bahncard), welches für alle Züge, inklusive S-Bahn und co. gilt von der Steuer absetzbar - und ganz nebenbei fahren in Zürich alle Transportmittel zuverlässig und pünktlich.

So wird Pendlern eine echte, umweltfreundliche, zuverlässige und kostengünstige Alternative zum Individualverkehr geboten. Um diese hochwertige kommunale Daseinsvorsorge zu ermöglichen, arbeiten alle Behörden und staatliche Betriebe reibungslos und effizient zusammen. Es hat sich zudem schon vor längerem ein generelles Auto-Tempolimit durchgesetzt, was die Bedeutung und Attraktivität von ÖPNV weiter steigert. 

"Umweltbewusst gebaut wird in Barcelona." - Moderne Innenstädte dank grüner Ideen aus Spanien

In Barcelona werden seit geraumer Zeit Wohnblöcke zu „Superblocks“ zusammengefasst, wobei Straßen zu fußgängerfreundlichen öffentlichen Räumen umfunktioniert werden. Vor Ort wurden durch dieses Vernetzen (mehr) Grünfläche geschaffen, Fahrrad- und Busnetze ausgebaut und u.a. der MIV (mobilisierter Individual-Verkehr) deutlich reduziert.

Anwohner -und Lieferfahrzeuge müssen sich die „Stadtstraße“ mit Fußgängern teilen und Schrittgeschwindigkeit fahren. Mit dieser Maßnahme gingen die Regierenden auf Barcelonas weniger sonnige Seiten und Probleme ein – wie etwa „am dichtesten besiedelte Stadt“, Pendlerschwerpunkt, autoüberrannt, hitzegeplagt uvm. Die Umgestaltung der überlasteten Straßen zu „Stadtstraßen“ reduziert das Stresslevel (z.B. dank weniger Lärm) erheblich, ermöglicht mehr positive soziale Interaktionen und fördert den Tourismus. Und ganz nebenbei wird so natürlich auch weniger CO2 ausgestoßen und die Stadt wird so langfristig besser in der Lage sein, Hitzewellen zu trotzen.

Über "Atmende Städte, fühlende Häuser" schreibt "Die Zeit" und erläutert in diesem Artikel, was Barcelona so zukunftssicher macht. Und Guiding Architects erklärt die Hintergründe der "Strategien für nachhaltiges Bauen in Barcelona".