7% in Darmstadt: Volt unterzeichnet Koalitionsvertrag mit Klimafokus

7% in Darmstadt: Volt unterzeichnet Koalitionsvertrag mit Klimafokus

05.09.2021
Nach der Kommunalwahl steht die Koalition aus Volt, Grüne und CDU.

Wie kann progressive und pragmatische Politik in der Realität aussehen? Wir gestaltet Volt lokale Politik? Bei den Kommunalwahlen in Hessen im Frühjahr war Volt die große Überraschung. Neben tollen Ergebnissen in Frankfurt, Fulda oder Wiesbaden stach besonders Volt Darmstadt hervor: Mit knapp 7 % der Stimmen holten sie das bis jetzt beste Volt-Wahlergebnis überhaupt in Deutschland. 

Und wie geht es danach weiter? Knappe fünf Monate nach der Wahl steht nun der Koalitionsvertrag. Die Priorität: Klimaschutz. Bis 2035 soll Darmstadt klimaneutral werden. 300 Millionen Euro sollen dafür in den kommenden 5 Jahren in Klimaschutz investiert werden, 100 Millionen in die energetische Sanierung der städtischen Wohnungen. “Der Fokus des Vertrags liegt ganz klar auf Umweltschutz, in fast jedem Kapitel findet man etwas dazu, jede Maßnahme soll immer auch im Kontext des Klimaschutzes gesehen bzw. geprüft werden.”, fasst es Volt Darmstadts City-Lead Jana Wilke zusammen. 

Auch bei anderen Themen ist der Koalitionsvertrag sehr konkret und der lila Anstrich eindeutig zu erkennen: “Wir sehen die Zukunft der weltoffenen Wissenschaftsstadt Darmstadt nur in einem vereinten Europa”, heißt es im Vertrag. Zusätzlich wird eine “kritische Auseinandersetzung mit der europäischen Migrations- und Minderheitenpolitik” gefordert. Darmstadt soll weltoffen, proeuropäisch und Heimat für geflüchtete Menschen sein. 

Wichtig war dem Darmstädter Volt-Team auch der Kampf gegen die politische Spaltung. Der Koalitionsvertrag soll eine Einladung an alle demokratischen Parteien im Stadtparlament zur Mitarbeit sein. ”Dieser Punkt von Zusammenarbeit war uns super wichtig, den mussten wir gegen die Grünen & die CDU auch verteidigen. Das politische Klima hier in Darmstadt schaukelt sich immer mehr auf, wir versuchen jetzt ganz massiv alle Parteien wieder ins selbe Boot zu holen”, so Jana Wilke.

Außerdem sollen die Bürger*innen noch stärker in die Stadtpolitik eingebunden werden. Sie sollen mit mehr Transparenz und mehr öffentlich einsehbaren Daten besser am politischen Prozess teilhaben können.

Wir wünschen dem Darmstädter Team viel Erfolg und danken allen Darmstädter*innen für das Vertrauen in unsere #NeuePolitik!