Volt Online–Parteitag 15.08.–16.08.2020

Volt Online–Parteitag 15.08.–16.08.2020

8/23/2020, 11:17:22 AM
Volt–Parteitag

Letztes Wochenende haben wir unseren ersten Onlineparteitag abgehalten. Der Parteitag ist nötig geworden, weil unser ursprünglich in Frankenthal (Pfalz) geplanter Programmparteitag vor dem Hintergrund der Corona–Pandemie nicht stattfinden konnte. Da wir im nächsten Jahr mit verschiedenen Landtagswahlen und der Bundestagswahl wichtige Wahlen vor uns haben, wollten wir den Parteitag nicht weiter verschieben. Den Weg des Onlineformats gehen auch andere Parteien, zuletzt die US–Demokraten mit ihrem Nominierungsparteitag.

Europäische Konvergenz des Programms

Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Arbeit an unserem Grundsatzprogramm. Ein wichtiger Punkt dabei war die europäische Konvergenz des Programms. Als gesamteuropäische Partei können wir als Volt Deutschland unser Programm nur auf Basis des europäischen Programms (Mapping of Policies) beschließen. Die Rolle des deutschen Grundsatzprogramms ist es dabei, das europäische Programm für Deutschland weiter zu konkretisieren. Sobald es durch Anträge zu Widersprüchen zum europäischen Programm kommt, müssen die Anträge an die europäische Ebene weitergeleitet werden. Dort kann dann beim nächsten europaweiten Parteitag ggf. das europäische Programm selbst geändert werden. Um dies zu gewährleisten, haben wir direkt zu Beginn des Parteitages unter TOP 3 einen entsprechenden Geschäftsordnungsbeschluss gefasst, der alle betroffenen Anträge an die europäische Eben verwies.

YouTube: Online Parteitag Tag 1 - 15.08.2020 | #VoteVolt

Inhaltliche Schwerpunkte

Inhaltlich haben wir insbesondere in den Bereichen Gesundheitspolitik, Klima- und Energiepolitik, Mobilitätspolitik, Agrarpolitik und Kreislaufwirtschaft sowie in der Digitalpolitik wichtige Fortschritte erzielt. Hier ist es uns gelungen, das Programm weiter zu konkretisieren und abzurunden. Den Anträgen ging oft wochen– oder monatelange Vorarbeit voraus. Und auch auf dem Parteitag folgten umfängliche Diskussionen. Dadurch konnten wir auf diesem Parteitag nicht alle Anträge abschließend behandeln, haben es aber geschafft, 58 von 97 Anträgen (60 % aller vorliegenden Anträge) abzuhandeln. Die noch offenen Anträge werden auf einem folgenden Parteitag abgearbeitet.

YouTube: Online Parteitag Tag 2 - 16.08.2020 | #VoteVolt

In der Sache haben wir vor allem auf aktuellen Feldern wichtige Programmmodifizierungen vorgenommen. Vor dem Hintergrund der immer dramatischeren Verbreitung von Mikroplastik in Meeren, Böden und Lebensmitteln haben wir etwa die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft programmatisch noch einmal unterstrichen und inhaltlich ausdifferenziert. Weiter haben wir unsere Forderung nach nachhaltiger Landwirtschaft und einer Umsteuerung der Subventionen erneuert, auch die Rolle staatlicher Institutionen als beratende Institutionen für die Landwirtschaft hervorgehoben. In diesem Bereich waren außerdem Anträge zu mehr Tierwohl und der Förderung eines Nährstoffkreislaufs beim Pflanzenanbau zur Reduzierung des Düngemitteleinsatzes erfolgreich. In Sachen Klimaschutz haben wir die Forderung eines ökologischen Fußabdrucks sowie eines beschleunigten Ausbaus der Windenergie in unser Programm aufgenommen. Durch diese und viele weitere erfolgreiche Anträge glauben wir, dass ein anspruchsvolles Programm nun noch einmal besser, nachhaltiger und fortschrittlicher geworden ist.

YouTube: Online Parteitag Tag 2 - 16.08.2020 | #VoteVolt

Maximale Transparenz und Basisdemokratie

Auch technisch und partizipativ war der Online–Parteitag ein Riesenerfolg: Für die Teilnehmer hatte unser großartiges Team eine Eigenentwicklung als Frontend bereitgestellt. Externe Interessenten konnten jederzeit über YouTube folgen. Der Parteitag wurde wie immer komplett im Internet gestreamt. Bei Volt ist es uns wichtig, dass wir maximal transparent nach innen und außen auftreten. Dies gilt für jeden Parteitag, für alle Personal– und Programmfragen sowie unsere Finanzierung. Außerdem sind wir als Partei deutlich partizipativer als andere Parteien. So kann bei uns jedes Mitglied sowohl am Programm mitarbeiten oder Änderungsanträge zum Programm stellen als auch am Parteitag selber teilnehmen. Beides soll nicht nur der innerparteilichen Demokratie dienen, sondern auch unser Bild von Staatswesen und Gesellschaft abbilden. Wir fordern einen transparenten Staat, in dem alle Staats– und Verwaltungsentscheidungen von den Bürgern nachvollzogen werden können und in dem die Bürger außerdem möglichst frühzeitig daran beteiligt werden. Weiter setzen wir uns für eine politisch aktive Bürgergesellschaft ein, die neben Wahlen und Abstimmungen über Petitionen und politische oder gesellschaftliche Initiativen an der demokratischen Willensbildung teilnimmt.