Volt wächst!

Volt wächst!

11/7/2020, 2:19:02 PM
Volt Landesverbandsgründung

Volt ist in den letzten Monaten weiter stark gewachsen. Nicht nur europaweit sind viele neue Mitglieder zu uns gekommen. Wir haben uns auch auch institutionell noch breiter aufgestellt! So haben wir in Deutschland in letzter Zeit in zahlreichen Bundesländern neue Landesverbände gegründet, zuletzt in NRW, Rheinland-Pfalz, Baden–Württemberg und Berlin. In diesen Ländern sind im nächsten bzw. im übernächsten Jahr Landtagswahlen, zu denen wir gerne antreten wollen. Dafür müssen wir den klassischen Weg gehen und wie andere Parteien auch Landesverbände gründen.

Warum tritt eine Europapartei überhaupt auf regionaler Ebene an? Weil Europa auf allen Ebenen gedacht werden muss. Zwar haben nur die nationale und die europäische Ebene effektiven Einfluss auf europäische Politik oder Rechtsetzung. Aber auch auf Landes– und kommunaler Ebene realisiert sich Europa Tag für Tag. Dies gilt etwa für die Verwirklichung europaweiter Kooperationen (etwa im Forschungs– und Bildungsbereich), bei Städtepartnerschaften, Infrastruktur, grenzüberschreitender Zusammenarbeit oder der Teilnahme an EU–(Förder–)Programmen. Schließlich glauben wir, dass wir auch regional und lokal viel voneinander lernen können. Dazu bringen wir unseren best–practice–Ansatz mit. Im Vorfeld von Wahlkämpfen schauen wir so mit unseren europaweit aufgestellten Teams, ob bestehende Probleme irgendwo in Europa bereits sinnvoll gelöst worden sind. Solche Lösungsvorschläge fließen dann in unsere Landtags– oder Kommunalwahlprogramme ein.

Ist das in Zeiten von Corona nicht schwierig? Ja, das ist es! Daher versuchen wir, wo immer es geht, Parteitage und Zusammenkünfte online abzuhalten. Wo dieser Weg nicht offen steht, achten wir auf ein Höchstmaß an Sicherheit und Schutz. Aufstellungsversammlungen werden nach draußen verlegt, Abstände eingehalten und sonst sind Masken natürlich Pflicht! Auch versuchen wir über Petitionen und Initiativen im Verbund mit anderen Parteien, während der Pandemie Zulassungshürden abzusenken. Dies ist uns zuletzt in Rheinland–Pfalz für die Zulassung zur Landtagswahl gelungen, wo jetzt wesentlich weniger Unterschriften für die Zulassung benötigt werden. Das war ein schöner kleiner Erfolg, der zeigt: Volt wirkt! Und zusammen halten wir unsere Demokratie gesund!