Volt-Statement zur Ablehnung des Ratsbürgerentscheids Seilbahn durch die Bezirksregierung

Volt-Statement zur Ablehnung des Ratsbürgerentscheids Seilbahn durch die Bezirksregierung

10.03.2022

Volt-Statement zur Ablehnung des Ratsbürgerentscheids Seilbahn durch die Bezirksregierung

Volt nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass die Bezirksregierung gegen einen Ratsbürgerentscheid zur Seilbahn votiert hat.

Sollte sich in der erwarteten Stellungnahme die Oberbürgermeisterin der Rechtsauffassung der Bezirksregierung anschließen, halten wir einen Ratsbürgerentscheid oder auch jede andere Art von Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid für vergeblich.

Sollte es so kommen, werden wir unsere volle Kraft darauf richten, die Seilbahn zu ermöglichen. Da uns Bürgerbeteiligung sehr wichtig ist, wollen wir andere Formen der Bürgerbeteiligung unterstützen, zum Beispiel offene Diskussionsforen in den Ortsteilen unter Einbeziehung aller Meinungen zur Seilbahn.

Wir spüren insgesamt eine positive Einstellung der Bevölkerung zu diesem innovativen Verkehrsmittel und sind sicher, dass am Ende die besseren Argumente überzeugen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Volt-Fraktion im Stadtrat Bonn am 10. März 2022