Volt-Statement zur Ablehnung des Ratsbürgerentscheids Seilbahn durch die Bezirksregierung

Volt-Statement zur Ablehnung des Ratsbürgerentscheids Seilbahn durch die Bezirksregierung

10.03.2022, 13:42:22 UTC
Eine Volksabstimmung wäre genau das Instrument gewesen, das die Bürger*innen motiviert hätte, sich gründlich mit dem Thema Seilbahn zu befassen
Seilbahn in La Paz Fotografiert Boon Franz Marree
In La Paz gehört eine Seilbahn ganz selbstverständlich zum ÖPNV-System. Foto: Frank Marreé / Volt-Fraktion

Volt nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass die Bezirksregierung gegen einen Ratsbürgerentscheid zur Seilbahn votiert hat.

Sollte sich in der erwarteten Stellungnahme die Oberbürgermeisterin der Rechtsauffassung der Bezirksregierung anschließen, halten wir einen Ratsbürgerentscheid oder auch jede andere Art von Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid für vergeblich.

Sollte es so kommen, werden wir unsere volle Kraft darauf richten, die Seilbahn zu ermöglichen. Da uns Bürgerbeteiligung sehr wichtig ist, wollen wir andere Formen der Bürgerbeteiligung unterstützen, zum Beispiel offene Diskussionsforen in den Ortsteilen unter Einbeziehung aller Meinungen zur Seilbahn.

Wir spüren insgesamt eine positive Einstellung der Bevölkerung zu diesem innovativen Verkehrsmittel und sind sicher, dass am Ende die besseren Argumente überzeugen werden.

Bei Fragen oder Interviewwünschen wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle