Aber wie macht es denn Houten?

Houten ist eine Stadt in den Niederlanden, die seit den 1970ern einen verstärkten Fokus auf Radfahren in der Stadtplanung legt. Einen zentralen Teil der Verkehrsplanung in Houten macht der Umgang mit Autoverkehr in der Gemeinde aus. Um von einem Stadtteil in einen anderen zu gelangen, müssen Autos hier über einen Rundweg fahren, der einmal um die Gemeinde führt. Dadurch bleibt der Stadtkern von lautem Durchgangsverkehr verschont. Gleichzeitig ermöglichen Rad- und Fußwege direkte und einfache Verbindungen zwischen den verschiedenen Bezirken.

Volt Braunschweig will Alternativen zum Motorisierten Individualverkehr (MIV) schaffen und fördern. Wir erwarten, dass der Braunschweiger Ring eine ähnliche Funktion wie der Rundweg in Houten bieten kann. Nähere Information zu dem Thema findest du in unserem Braunschweiger Kommunalwahlprogramm.

Aber wie macht man denn aus Leer Neu?

Derzeit bietet die Braunschweiger Innenstadt wenig Abwechslung. Sie ist geprägt von einer Infrastruktur für große Einzelhandelsketten mit wenigen attraktiven Orten der Begegnung. In dieser Situation sorgen der zunehmende Onlinehandel und die Corona-Pandemie für mehr Leerstand. Dies macht einen Wandel in der Innenstadtgestaltung unabdingbar.

Bei der Neugestaltung der Innenstadt spielt die Umnutzung bestehender Gebäude eine wichtige Rolle, um kostbare Ressourcen zu sparen. Volt setzt sich für schnelles und pragmatisches Nutzen des Leerstands in der Stadt ein, damit die Stadt weiterhin belebt bleibt und ihre Attraktivität gesteigert wird.

Für eine gelebte Diversität unterstützen wir dabei unter anderem die Einrichtung von Begegnungsorten für Menschen aller Bevölkerungsgruppen. Was solche Begegnungsorte genau sind, soll direkt durch die Bedürfnisse der Menschen in Braunschweig bestimmt werden. Wie genau das funktionieren soll und welche weiteren Konzepte zur Umnutzung leerstehender Gebäude und zu Steigerung der Attraktivität der Innenstadt wir haben, findest du in unserem Braunschweiger Kommunalwahlprogramm.

Aber wie kann ich denn Braunschweig mitgestalten?

Unser Ziel ist eine lebendige Demokratie in der Kommunalpolitik. Dazu muss politische Partizipation kinderleicht sein. Die Stadt selbst muss aktiv auf die Bürger*innenschaft zugehen, ihr Angebote machen und sie zur politischen Beteiligung motivieren.

Eine mögliche Beteiligungsform ist das sogenannte Bürger*innen-Budget, welches wir in Braunschweig etablieren wollen. Der Bürger*innen-Haushalt von 2014 bis 2016 in unserer Stadt war ein lehrreiches Projekt, das jedoch nicht genügend Braunschweiger*innen aktivierte. Die Erfahrungen daraus und aus der partizipativen Haushaltsplanung anderer Kommunen zeigen, dass Bürger*innen-Budgets, die sich durch einen festgelegten, für die vorgeschlagenen Projekte bereitstehenden Betrag auszeichnen, zu mehr Beteiligung führen. Demnach soll jährlich ein festgelegter Betrag zur Verfügung gestellt werden, über dessen Verwendung die Bürger*innen entscheiden. Wie hoch dieser Betrag sein soll und welche Beteiligungsformen zur Einbindung der Bürger*innen in die Politik unserer Stadt wir außerdem haben, findest du in unserem Braunschweiger Kommunalwahlprogramm.

Aber wie baut man denn in Barcelona?

Volts Ziel ist es, eine ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Stadt zu bauen. Hierzu gehört neben der energetischen Sanierung älterer Gebäude, Dachbegrünung und Photovoltaik-Anlagen die Schaffung öffentlichen  Raumes der nicht primär von Autos genutzt wird. Wir wollen den Platz für Fußgehende und Radfahrende vergrößern.

Das schafft Barcelona bereits mit sogenannten Superblocks. Dabei werden verkehrsberuhigte Zonen geschaffen, die für Durchgangsverkehr gesperrt sind. Die Bewohner*innen dürfen weiterhin vorsichtig fahren. Auf ausgewählten Straßen fließt der Verkehr wie gewohnt weiter.

Der gewonnene Raum kann für Picknicktische, Spielplätze auf ehemaligen Kreuzungen und Grünflächen genutzt werden. So entsteht ein komplett neues Stadtgefühl. In Verbindung mit weiteren Maßnahmen, wie einem attraktiven ÖPNV und getrennten, sicheren Fahrradstraßen, wird zudem das Klima geschont und der Lärm in der Stadt verringert.

Aber wie lernt man denn in Helsinki?

In Helsinki sind Laptops und Tablets in Schulen schon lange Standard, von dem sowohl Lehrer*innen als auch Schüler*innen profitieren. Die digitale Welt gehört in Helsinki heute zur Lebensrealität, ermöglicht sowohl differenziertes als auch kreatives Lernen und sollte dringend auch in unseren Lehrplänen verankert werden. Zum Beispiel, ermöglicht der Messengerdienst Wilma bereits seit 20 Jahren Kommunikation und Information  von Eltern und Schüler*innen. Er ist dort aus dem Schulalltag nicht mehr weg zu denken.

Wir setzen uns dafür ein, dass die Digitalisierung auch in unsere Schulen Einzug hält. Auf Landesebene beteiligen wir uns an der Ausarbeitung neuer Lehrpläne, auf kommunaler Ebene treiben wir die Ausstattung mit Hard- und Software voran und fordern eine umfassende Aus- und Fortbildung aller Lehrer*innen auf diesem Gebiet.
Auch wenn Gelder für die Digitale Transformation vor Ort von Bund und Land bereitgestellt werden, haben Schulen oft das Problem, dass sie nicht das Know-How oder die Zeit haben die nötigen Anträge und Konzepte aufzustellen. Die Kommune muss hier unterstützend zur Seite stehen damit diese Gelder tatsächlich genutzt werden.

Aber wie fährt man denn Fahrrad in Kopenhagen?

Kopenhagen hat ein weltweit einzigartiges Fahrradwegenetz. Über 40 Prozent der Einwohner*innen pendeln mit dem Fahrrad zur Arbeit oder zur Schule, Kurzstrecken innerhalb der Stadt werden noch häufiger mit dem Fahrrad zurückgelegt. Kopenhagen hat angefangen den Menschen in den Mittelpunkt der Mobilität zu stellen. Fahrrad fahren reduziert Lärmbelastung und Luftverschmutzung, ist günstiger, und schafft mehr Platz. Es ist eine Mobilität, die sich jeder leisten kann und viel Flexibilität bietet. Hierzu wurde in Kopenhagen eine grüne Welle an Ampeln, breite abgegrenzte Fahrradwege und Parkhäuser für Fahrräder eingerichtet. Außerdem ist die Mitnahme von Fahrrädern im ÖPNV komfortabel und vor allem kostenlos möglich.

Kopenhagen hat frühzeitig erkannt, dass Menschen freiwillig bereit sind, auf das Fahrrad umzusteigen, wenn es in Sachen Komfort, Sicherheit und Flexibilität eine wirkliche Alternative bietet.

Aber wie macht man denn Politik in Reykjavík?

Über die digitale Abstimmungsplattform „My Neighbourhood“ verteilen Reykjavíks Bürger*innen jedes Jahr drei Millionen Euro auf Projekte. Vorher kann jede*r Ideen einreichen, von denen die Stadt letztendlich 200 auswählt. Über die ausgewählten Themen wird dann final abgestimmt. Die Beteiligung der Bürger*innen auf der Plattform ist sehr hoch und löst große Zufriedenheit aus: Für die Menschen ist es enorm motivierend, die umgesetzten Projekte in der Stadt sehen und erleben zu können. Die Plattform wird vom Initiator als Open-Source-Software zur Verfügung gestellt und kann damit bereits kleine Orte bedienen. Wichtig für den Erfolg dieser Plattform sei es laut dem Initiator, dass es die Stadt mit der Beteiligung ernst meint und gewählte Projekte dann auch tatsächlich umgesetzt werden.

Aber wie wohnt man denn in Wien?

Wohnen ist ein Menschenrecht und muss mit staatlichen und kommunalen Mitteln durchgesetzt werden. Der Markt kann hier nicht allen gleichberechtigt das Wohnen garantieren und sollte korrigiert werden. Hört sich verrückt an, ist aber in der Hauptstadt Österreichs Realität. 220.000 Wohnungen gehören der Stadt und 200.000 weiteren ist die Stadt über gemeinnützige Organisationen beteiligt. Diese Wohnungen haben dadurch gedeckelte Mieten, was sich wiederum auf den Mietmarkt auswirkt und die Preise senkt.

Es zahlen alle gemeinsam und profitieren gemeinsam davon, denn in Wien erfüllen etwa 75 Prozent der Menschen die Grundvoraussetzungen für eine solch preisgedeckelte Wohnung. Somit ist die Wohnbauförderung eine Mittelstandsförderung und allgemein anerkannt. 

Auch wenn der soziale Wohnungsbau in Wien bereits seit ca. 100 Jahren Tradition hat, können wir auch heute noch damit anfangen, Braunschweig nach diesem Vorbild besser zu durchmischen und lebensfreundlicher zu machen.

Aber wie fährt man denn ÖPNV in Zürich?

Zürich ist Vorreiter im Thema ÖPNV und eine der, wenn nicht die lebenswerteste Stadt der Welt. Dies ist kein Zufall, sondern zeigt, dass ein guter ÖPNV zu Lebensqualität beiträgt. Zürich ergreift vielfältige Maßnahmen, um die Menschen zum Umstieg von einem eigenen Auto auf den ÖPNV zu bewegen. Die Fahrzeuge sind sauber, Haltestellen nie weiter als 300m entfernt, Bus und Bahn sind eng getaktet, fallen fast nie aus und sind pünktlich.

So waren im Jahr 2015 ganze 41 Prozent der Wege in der Stadt mit Bus und Bahn zurückgelegt. Das alles ist Ergebnis einer bereits vor 40 Jahren festgelegten Grundsatzanweisung, die die Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs festschreibt. Die Kapazität des Straßennetzes erhöht die Stadt trotz steigender Einwohner- und Pendlerzahlen nicht mehr. Die Anzahl der Parkplätze wurde auf dem Stand von 1990 eingefroren, wird ein Parkplatz gebaut, muss woanders ein Parkplatz entfernt werden. Mit einem intelligenten Verkehrsleitsystem wird verhindert, dass zu viele Autos in die Stadt fahren und sie so verstopfen. Auch hat die Straßenbahn durch automatisches Umschalten der Ampeln auf Grün immer Vorfahrt.

Zürich zeigt uns: Je früher und konsequenter wir handeln, desto besser für die Bürger*innen. Durch sein konsequentes Handeln über Jahre hinweg hat Zürich gerechte und umweltfreundliche Mobilität für alle Bürger*innen geschaffen. Denn gerecht ist nur eine Mobilität, die jeder sicher nutzen und sich jeder leisten kann.