Die EU kann's besser
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- Findest du es gut, dass du in Deutschland mit demselben Geld zu bezahlen kannst, das du in Spanien abgehoben hast?
- Warst du erleichtert, als du erfuhrst, dass du keine hohen Gebühren zahlen musst, um deine italienische Oma von deiner schwedischen Telefonnummer aus anzurufen?
- Warst du dankbar, als du festgestellt hast, dass du das Telefon, das du vor eineinhalb Jahren gekauft hattest, kostenlos zur Reparatur bringen kannst?
Die Europäische Union hat unser Leben schon so viel einfacher gemacht, sei es, dass sie uns das Recht gewährt hat, frei in die meisten EU-Ländern zu reisen, dass sie unseren Wunsch unterstützt hat, im Ausland zu studieren oder dass sie Krankenhäuser und Schulen in vielen Regionen Europas renoviert hat.
Aber die EU kann es besser.
Wir wollen die Errungenschaften der Europäischen Union feiern, aber wir bei Volt wissen auch, dass die Europäische Union viel mutiger in ihren Entscheidungen, demokratischer und gerechter für alle sein könnte.
Deshalb kämpft Volt für:
Eine demokratischere EU
Keine Bürger*in wird sich wirklich als Europäer fühlen, wenn sie/er nicht genau versteht, worum es in der EU geht. Leider sind die Verträge, die unsere Union regeln, so schwer zu lesen und zu verstehen, dass wir das Gefühl haben, die EU sei nur ein paar graue Gebäude in Brüssel.
Mit einer Verfassung, die für alle zugänglich ist und sich auf die Kernaspekte und Grundsätze des EU-Projekts konzentriert, kann die EU mehr erreichen.
Ein stärkeres EU-Parlament
Die europäischen Bürger*innen haben das Recht, bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ihre Stimme abzugeben. Dies ist ihre einzige Gelegenheit zu wählen, wer ihre Stimmen, Sorgen und Hoffnungen in den nächsten fünf Jahren vertreten wird. Obwohl die Mitglieder des Europäischen Parlaments die einzigen sind, die das Volk wirklich vertreten, können sie nicht ihre eigenen Gesetze vorschlagen.
Die EU kann's besser, wenn sie dem Europäischen Parlament das Initiativrecht zugesteht.
Kein Vetorecht
Während Russland in die Ukraine einmarschierte, kamen EU-Beamte zusammen, um neue Sanktionen gegen den Kreml zu verhängen. Dieser Prozess wurde jedoch häufig dadurch verlangsamt, dass die Mitgliedstaaten im Alleingang Maßnahmen zum Wohle der Allgemeinheit blockierten, um ihre eigenen nationalen Interessen durchzusetzen.
Die EU kann's besser, indem sie das Vetorecht der EU-Länder abschafft.
Gleichstellung der Geschlechter auf dem Stimmzettel
51 % der EU-Bürger, aber nur 39 % der Mitglieder des Europäischen Parlaments sind Frauen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sollten sich auf den Wahlzetteln gleichberechtigt vertreten fühlen. Die EU kann's besser, indem sie sicherstellt, dass alle Parteien bei jeder Wahl eine geschlechterparitätische Liste vorlegen.
Weniger Treibhausgase
Wir haben nur einen Planeten und dieser Planet erwärmt sich schneller als je zuvor in der Geschichte. Höhere Temperaturen bedeuten unter anderem mehr zerstörerische Wetterereignisse, z.B. noch nie dagewesene Dürren oder Überschwemmungen.
Die EU kann's besser, indem sie sich ehrgeizigere Ziele setzt und die Netto-Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 80 % reduziert.
Grünere Energie
Einige EU-Länder haben den Einmarsch in der Ukraine als Vorwand genutzt, um Kohlekraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Bei der Verbrennung von Kohle werden jedoch giftige Stoffe freigesetzt, die Menschen, Tiere und den gesamten Planeten in der Luft, im Wasser und im Boden schädigen.
Die EU kann's besser, indem sie bis 2030 vollständig aus der Kohle aussteigt.
Ein gerechter Start ins Leben
Jedes vierte Kind in der EU ist von Armut bedroht, aber Armut sieht nicht überall gleich aus: Manchmal können sich Eltern den Zahnarztbesuch für ihr Kind nicht leisten, ein anderes Mal können sich Kinder nicht so viel oder so gesund ernähren, wie sie sollten.
Die EU kann's besser, indem sie allen Kindern in der Schule kostenlose gesunde Mahlzeiten anbietet, kostenloses Internet für Studenten zur Verfügung stellt und für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung und den Zugang zu ihr in ganz Europa sorgt.
Eine inklusivere Gesellschaft
Rassismus und Diskriminierung spielen in unserer Gesellschaft immer noch eine große Rolle. Sie können sich in Form von Schimpfwörtern äußern, die "aus Spaß" geteilt werden, in Form eines Jobs, den man nicht bekommt, weil man "nicht so aussieht", in Form einer Wohnung, für die man den Mietvertrag aus unerklärlichen Gründen nicht unterschreiben konnte.
Die EU kann's besser, indem sie Menschen mit Minderheitenhintergrund unterstützt, in die Politik zu gehen, und indem sie Richter, Staatsanwälte und andere Beamte darin schult, implizite Vorurteile zu erkennen und zu bekämpfen.
Es gibt so viele andere Dinge, die die EU besser machen kann und so viele andere Schlachten, die es zu schlagen gilt, und wir haben sie alle in den Dokumenten unseres politischen Programms festgehalten.
Unterstützt du unsere Ziele oder meinst du, dass etwas fehlt? Dann warte nicht ab, sondern entscheide selbst darüber, wie Europa aussehen soll..