Mit neuer Spitze in den Kölner Wahlkampf

Mit neuer Spitze in den Kölner Wahlkampf

4/26/2020, 7:28:27 PM

Mit neuer Spitze in den Kölner Wahlkampf

Volt Köln​ wählt neue Leitung des Städteteams und verabschiedet ein Wahlprogramm voller europäischer Ideen

Am 26.04. hielt der Kölner Ableger der paneuropäischen Partei Volt sein erstes Online-Teamtreffen ab. Neben der Wahl neuer Ko-Vorsitzenden stand auch die Verabschiedung des Wahlprogramms auf der Agenda.

Wahlprogramm mit Fokus auf Mobilität, Nachhaltigkeit und Sozialem
Die Volt Partei hat zum Ziel, überall in Europa aktiv den europäischen Gedanken zu vertreten und in ihrer progressiven Politik immer die europäische Perspektive mitzudenken und offen zu sein für grenzübergreifende Kooperation – auch auf lokaler Ebene. Kernthemen des Wahlprogramms sind Mobilität, Nachhaltigkeit und Soziales sowie die Transformation zu einer
smarten und digitalen Stadt, mit dem erklärten Ziel, Köln zu einer für alle Menschen vor allem lebenswerten Stadt zu machen. In die öffentliche Debatte um die Zukunft der städtischen Mobilität stößt Volt Köln dabei mit einer Vision für ein smartes Gesamtkonzept, bei dem ÖPNV, private Mobilität und Sharing-Angebote nahtlos ineinandergreifen sollen. Beim Thema
Soziales positioniert sich Volt Köln vor allem für einen konsequenten Kampf gegen die hohen Wohnkosten in Köln, um in Zukunft auch Menschen mit weniger Einkommen wieder ein Leben in der Kölner Innenstadt ermöglichen zu können. "​Seit dem Erfolg in der Europawahl 2019 hat das Kölner Team, mit der Unterstützung von Volt Deutschland 9 Monate an unserem ersten
Wahlprogramm für Köln gearbeitet - wir sind stolz darauf, die europaweiten Ziele von Volt für jede Bürger*in der Stadt Köln durch unser Wahlprogramm greifbar zu machen und glauben an eine zukunftsorientierte und pragmatische Weiterentwicklung für unsere Stadt​", sagt Konstantin Knauf, der neben seiner Funktion als Ko-Vorsitzender auch Teil des Teams zur Erarbeitung des Wahlprogramms ist. Das Programm wird nun dem deutschen Vorstand zur formalen Freigabe vorgelegt.

Neuer Vorstand nur auf einer Position neu besetzt
Zur neuen Spitze des Kölner Teams gehören weiterhin Rebekka Müller als Ko-Vorsitzende, sowie Lucas Sickmöller und Konstantin Knauf als stellvertretende Vorsitzende. Das Team wird komplettiert von Tobias Berger, der wie Rebekka Müller ebenfalls zum Ko-Vorsitzenden gewählt wurde. Aus dem Vorstand ausgeschieden ist Djordje Atlialp, der sich nicht mehr zu
Wahl gestellt hatte. „​Tobias ist eine wirkliche Bereicherung für unseren Vorstand. Wir sind sehr zuversichtlich, mit unseren progressiven Inhalten und diesem starken Team im September in den Stadtrat einzuziehen.​“, sagt Lucas Sickmöller.

Letzte Hürden zur Teilnahme an der Kommunalwahl
Um bei der Kommunalwahl im September antreten zu dürfen, fehlen Volt Köln zurzeit noch zwei Zugangsvoraussetzungen: Eine Aufstellungsversammlung und genug Unterstützungsunterschriften. Über die Aufstellungsversammlung wurde beim Teamtreffen viel diskutiert, denn trotz Corona-Krise muss diese physisch stattfinden. Rebekka Müller dazu: "​Wir sind massiv enttäuscht über die fehlende Bereitschaft der Landesregierung, kleinere Parteien und Wählergruppen zu unterstützen.
Wir fordern daher:
1. Verpflichtende Bereitstellung von geeigneten, kostengünstigen Räumen im gesamten
Landesgebiet durch städtische Einrichtungen.
2. Verlängerung der Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge und Unterstützungsunterschriften.
3. Deutliche Reduktion der Anzahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften.
4. Freigabe der Sammlung/Einreichung der Unterstützungsunterschriften in digitaler Form.
5. Verschiebung des Wahltermins auf den letzten verfassungsrechtlich möglichen Zeitpunkt"​.

Nach langer Suche und vielen Absagen erhielt Volt Köln kurzfristig eine Räumlichkeit, um eine Aufstellungsversammlung am 10. Mai durchzuführen. Wie im Anschluss insgesamt rund 1.450 Unterschriften unter Einhaltung aller Hygiene-Vorschriften fristgerecht gesammelt werden können, ist zurzeit noch offen.