Weitere Stärkung der Europaarbeit in München

Weitere Stärkung der Europaarbeit in München

16.12.2020
Die Arbeit des Fachbereichs Europa und Internationales in der Stadtverwaltung München wird gestärkt.
Felix Sproll auf einer Veranstaltung von Pulse of Europe (Archivbild)
Felix Sproll auf einer Pulse of Europe-Veranstaltung (Archivbild: privat)

Arbeit des Fachbereichs Europa und Internationales in der Stadtverwaltung München wird gestärkt.

Auslaufende Stellen innerhalb des Wirtschaftsreferats der Stadt München werden entfristet und zusätzliche Kapazitäten werden geschaffen.

Weitere Ziele sind die weitere Intensivierung der Städtepartnerschaften und die Schaffung eines Europäischen Hauses in München.

München profitiert von der Europäischen Union. Deshalb wird die Rathauskoalition auch die Arbeit des Fachbereichs Europa und Internationales in der Stadtverwaltung stärken. Es werden auslaufende Stellen entfristet und zusätzliche Kapazitäten geschaffen. Nach der Hilfe für das europäische Informationszentrum EDIC ist dies nun ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung dieses Tätigkeitsfelds in der Stadt München.

Klimaschutz, nachhaltige Stadtentwicklung und eine moderne Stadtverwaltung: Der Fachbereich Europa und Internationales, der im Wirtschaftsreferat der Stadt München angesiedelt ist, kümmert sich um wichtige Themen. Er wirbt für die europäische Idee, schafft Mitsprache-Foren für die Bürgerinnen und Bürger und macht Europa so für viele Menschen erlebbar. Dafür ist aus Sicht von SPD/Volt auch eine ausreichende Personalausstattung nötig. Auf Initiative von SPD/Volt beschloss die Vollversammlung des Stadtrats daher am Mittwoch die auslaufenden Stellen zu entfristen und zusätzliche Kapazitäten schaffen.

Damit ist ein weiterer Meilenstein in der Europaarbeit geschafft. Dennoch stehen wichtige Themen noch aus, etwa die Intensivierung der Städtepartnerschaften oder die Schaffung eines Europäischen Hauses in München. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den Städten gewinnt immer mehr an Bedeutung. Gerade bei der Bekämpfung des Klimawandels fällt den Städten eine große Rolle zu. Daher ist es wichtig, dass die Städte auch direkt Fördergelder aus dem „European Green Deal“ beantragen können. Einen entsprechenden Brief des „Eurocities“-Netzwerk hat Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mitunterzeichnet.

Schon heute fließt viel Geld aus der EU nach München. Seien es große stadtweite Projekte wie "Smarter Together“ (6,85 Mio. Euro) oder kleine wie „Europe and Art“ – hier erhielt die Fachoberschule für Gestaltung 33.760 Euro. Die EU ermöglicht durch Ihre Co-Finanzierung zahlreiche Projekte und Initiativen. Allein zwischen 2016 und heute sind über 25 Millionen Euro von der EU nach München geflossen.

Dazu sagt Felix Sproll, europapolitischer Sprecher der SPD/Volt-Stadtratsfraktion:
„Besonders erfreulich ist, dass unser Vorschlag, die Europaarbeit trotz der aktuellen Haushaltslage zu stärken, auch parteiübergreifend Zustimmung gefunden hat. Dies zeigt auch, wie wichtig dieser Bereich für unsere Stadt ist. Schon heute profitieren nicht nur Münchner Unternehmen massiv von der EU, sondern auch der städtische Haushalt und damit alle Bürgerinnen und Bürger. Wir müssen daher die Zusammenarbeit weiter intensivieren.“