Volt Münster fordert Wahlkompass

Volt Münster fordert Wahlkompass

7/6/2020, 11:16:09 AM

Aufgrund der Gegenstimmen von Grünen und CDU wird es zur Kommunalwahl im September keinen Münsteraner Wahlkompass geben. Ein breites Bündnis aus Jugendrat, Integrationsrat, Volt, FDP und SPD hatte gefordert, einen lokalen Wahlkompass durch die WWU Münster umsetzen zu lassen. Dies hätte vielen Bürgerinnen und Bürgern einen fairen Vergleich der Parteien ermöglicht und zu einer begründeten Wahlentscheidung beigetragen.

Die von CDU und Grünen geäußerten Zweifel an einer Datenschutzkonformität des Wahlkompass genügen der Partei Volt nicht. Dass eine lokale und digitale Wahlentscheidungshilfe datenschutzkonform umsetzbar ist, zeigte schon die Stadt Mainz im vergangenen Jahr zur dortigen Kommunalwahl. 

Spitzenkandidat Tim Pasch von Volt Münster fügte hinzu: "Dass mit einem solch oberflächlichen Argument vielen Bürger*innen unserer Stadt die Möglichkeit einer unkomplizierten und Corona-konformen politischen Willensbildung genommen wird, halten wir für kommunikativ desaströs und undemokratisch. Wir setzen uns auch in Zukunft mit Nachdruck dafür ein, dass unser Münster und seine Bürger*innen sich gewissenhaft und den aktuellen Bedürfnissen angepasst über lokale politische Initiativen informieren können. CDU und die Grünen lehnen mit fadenscheinigen Argumenten ein Werkzeug zur Information über die anstehende Wahl ab. Das erschüttert uns in unserem Vertrauen in eine demokratische und lösungsorientierte lokale Parteienlandschaft.”