Corona-Warn-App ist ohne europäische Koordination nicht nachhaltig

Corona-Warn-App ist ohne europäische Koordination nicht nachhaltig

6/15/2020, 6:08:07 PM
Corona-Warn-App ist ein wichtiger Schritt - langfristiger Erfolg ist aber ohne europäische Koordination nicht gesichert
Paul Loeper

Paul Loeper

Vorsitzender Volt Deutschland

"Die Corona-Warn-App ist ein wichtiger Schritt - langfristiger Erfolg ist aber ohne europäische Koordinierung nicht gesichert."

Berlin, 15. Juni 2020 - Volt begrüßt die Einführung der Corona–Warn–App, die diese Woche für Nutzer*innen in Deutschland zum Download bereitgestellt wird. Doch genau da sieht die paneuropäische Bewegung auch die Schwäche der App: Die fehlende europäische Koordination schränkt den Nutzen der App ein und gefährdet somit Reisende. 

“Das Virus kennt keine Grenzen - daher liegt die Notwendigkeit einer europaweit einheitlichen App auf der Hand”, sagt Paul Loeper, Präsident von Volt Deutschland, “insbesondere durch die Wiederöffnung von Grenzen und die Zunahme an Reisen innerhalb Europas in den nächsten Wochen und im Laufe der Sommermonate ist die Kompatibilität - die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Nutzbarkeit der App - unabdinglich.”

Auf diesen Aspekt weist auch Aline Blankertz von der Stiftung Neue Verantwortung hin: „Der europäische Ansatz ist gescheitert, wodurch sich beim Grenzübergang Spuren verlieren und Kontaktketten wieder mühsam manuell nachvollzogen werden müssen. Selbst wenn man mehrere Apps parallel installiert, gibt es keine Möglichkeit, nach dem Grenzübertritt über die zuvor genutzte App z.B. eine Infektion zu melden. Das ist bedauerlich, denn so haben die Apps keinen grenzüberschreitenden Nutzen, der gerade in der Sommer- und Urlaubszeit wichtig werden kann.“

Obwohl die App als openSource-Lösung, basierend auf europäischen Technologien wie DP-3T und TCN,  von anderen Ländern leicht zu implementieren wäre, wird die Kompatibilität durch unterschiedliche Herangehensweisen der Mitgliedstaaten zur Speicherung personenbezogener Daten erschwert. Diese Problematik zeigt einmal mehr, dass die EU in ihrer institutionellen Struktur und innereuropäischen Kooperation neu gedacht werden muss. 

Volt setzt sich für die Ausweitung korrespondierender Kompetenzen für die EU ein, wenn in einem verwandten Bereich bereits eine Kompetenz besteht, wie etwa auf dem Feld des Datenschutzes. Dem Prinzip der Subsidiarität folgend steht Volt auch konkurrierenden Zuständigkeiten offen gegenüber, die die Union erst im Bedarfsfall gegenüber den Mitgliedstaaten ausübt, wie etwa im Falle einer Pandemie. 

Die Corona-Warn-App wurde von T-Systems, einer Tochterfirma der Deutschen Telekom und dem Softwareunternehmen SAP entwickelt. Die App ermöglicht es den Nutzer*innen, über Kontakte zu mit dem SARS-CoV-2 Virus positiv getesteten Personen informiert zu werden.