Volt findet Konsens über europaweit progressives Programm

Volt findet Konsens über europaweit progressives Programm

26.04.2021
Generalversammlung von Volt Europa legt verbindende Policies fest
  • Von KI- und Weltraumpolitik bis Gesundheitspolitik
  • Generalversammlung von Volt Europa legt verbindende Policies fest 
  • Volt erarbeitet europäischen Rahmen für regionale Volt-Politik

Berlin, 26. April 2021 Volt Europa, die paneuropäische Bewegung, hat ein ehrgeiziges neues Grundsatzprogramm  beschlossen, mit dem sie in weitere Parlamente auf dem ganzen Kontinent einziehen will.

Von Irland bis Estland: Etwa 500 Volt-Mitglieder trugen auf der Generalversammlung dazu bei, einen Konsens über progressive Ziele wie eine föderale Europäische Republik, eine europäische Verteidigung sowie den Ausbau europäischer Weltraumforschung und eine verstärkte Antisemitismus-Bekämpfung zu finden. Volt geht damit voran und zeigt, dass eine gemeinsame europäische Entscheidungsfindung, die sich über nationale und regionale Unterschiede hinwegsetzt, möglich ist. Daneben stellte die Bewegung aktuelle Bürger*inneninitiativen wie das Projekt EuroTrain vor, mit denen sich Volt für mehr europäischen Austausch und umweltfreundliche Transportmittel einsetzt. 

Die Entscheidungen, die am Wochenende über eine Online-Versammlung getroffen wurden, ist die erste größere Überarbeitung des Programms, seit die Bewegung Ende 2018 erstmals ihre politischen Ideen im Detail vorstellte. Volts paneuropäische Politikansatz macht die Bewegung einzigartig unter den politischen Parteien: Politische Inhalte, die auf europäischer Ebene beschlossen werden, sind für alle nationalen und sogar lokalen Sektionen verbindlich. Die überarbeiteten Policies bilden den Rahmen der Politik auf allen Ebenen - von lokal bis national - können aber je nach Umständen an die lokalen Kontexte angepasst werden.

"Wir haben wieder einmal gezeigt, dass politische Entscheidungsfindung europäisch, inklusiv und progressiv zugleich sein kann", sagt Valerie Sternberg, Co-Präsidentin von Volt Europa. "Tausende von Europäer*innen mit unterschiedlichen Hintergründen und Meinungen haben sich auf eine Politik geeinigt, die unsere progressiven Werte verkörpert und zu einer besseren Zukunft - Made in Europe - beitragen wird."  

Mit drei Sitzen in den Niederlanden ist Volt zum ersten Mal in ein nationales Parlament eingezogen. Volt verfügt nun über mehr als 60 Vertreter*innen in ganz Europa und trägt in mehreren Städten wie Köln und München Regierungsverantwortung. Aus der Generalversammlung nimmt Volt Deutschland nun wichtige politische Ziele mit in das Superwahljahr. Im September tritt die paneuropäische Partei erstmals zur Bundestagswahl an und wird für ihre progressiven Inhalte wählbar sein.

Über Volt 

Der Name Volt ist Programm: „Energie für Europa“. Als Reaktion auf den Brexit und den erstarkenden Rechtspopulismus in Europa gründeten eine Französin, ein Italiener und ein Deutscher im März 2017 die paneuropäische Bewegungspartei Volt. Ihr Ziel: Neue Politik für ein neues Europa.

Als erste echte europaweite Partei setzt sich Volt dafür ein, die Europäische Union so zu reformieren, dass globale Herausforderungen gesamteuropäisch gelöst werden können. Die Basis dafür soll eine handlungsstarke, föderale Europäische Republik bilden. Volts Vision: Ein progressives Europa mit einer toleranten Gesellschaft, einer klimaschützenden Wirtschaft, einem anpassungsfähigen Bildungssystem und einer selbstbestimmten Digitalisierung.

Volt ist überzeugt, dass nur eine basisdemokratische Beteiligung Europa für eine nachhaltige, wirtschaftlich starke und sozial gerechte Zukunft wappnet. Deshalb handelt Volt auf allen Ebenen – von lokal bis europäisch, als Bewegung und Partei. Die Bewegung gibt allen europäischen Bürger*innen eine Stimme und die Möglichkeit, sich aus der Gesellschaft heraus politisch zu engagieren. Mittlerweile ist Volt europaweit vertreten: Tausende Menschen aller Alters- und Berufsgruppen engagieren sich in 29 europäischen Staaten mit Teams in hunderten Städten.

Für Interviewanfragen oder weitere Informationen wenden Sie sich an:

Pauline Raabe & Mark Appoh
Öffentlichkeitsarbeit Volt Deutschland 
presse@voltdeutschland.org
Tel.: +49 176 80 58 77 74