Volt stellt sich an die Seite der Wissenschaft - No-Covid-Strategie europäisch, demokratisch, digital!

Volt stellt sich an die Seite der Wissenschaft - No-Covid-Strategie europäisch, demokratisch, digital!

30.04.2021
Langfristiges Konzept zur Pandemiebekämpfung auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene
Corona Virus

> Volt veröffentlicht Corona-Positionspapier
> Kurzfristiger Exit-Lockdown als Voraussetzung für No-Covid-Strategie, angemessene Lockerungen für geimpfte Menschen
> Langfristiges Konzept zur Pandemiebekämpfung auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene.

Berlin, 30. April 2021 Volt unterstützt die Wissenschaftler*innen, die sich für die kurzfristige Umsetzung einer No-Covid-Strategie zur Bekämpfung der Pandemie einsetzen. In einem Positionspapier stellt die Partei ihr daran angelehntes kurz- und langfristiges Konzept für das Pandemiemanagement auf nationaler und europäischer Ebene vor: Es umfasst die fünf Kernelemente “europäisch, demokratisch, evidenzbasiert, digital und effizient”.

“Die No-Covid-Strategie ist bei den führenden Wissenschaftler*innen unumstritten. Sie hat allerdings noch keine politischen Vertreter*innen gefunden. Volt möchte dies ändern und helfen, No-Covid auch politisch zu unterstützen”, sagt Paul Loeper, Vorstandsvorsitzender von Volt. 

No-Covid beschreibt ein Konzept dynamischen Pandemiemanagements, das flexible und regional differenzierte Eindämmungsmaßnahmen umfasst und eine nachhaltige Öffnungsperspektive ermöglicht. Die Initiator*innen von No-Covid schätzen das Konzept allerdings erst bei einer Startinzidenz von ca. 10 als umsetzbar ein. Angesichts der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von aktuell über 150 betrachtet Volt einen kurzfristigen, hochwirksamen Exit-Lockdown in ganz Deutschland daher als dringend angeraten. Auch fordert Volt zeitnah angemessene Lockerungen für geimpfte Menschen.

“Portugal, Neuseeland oder auch Australien machen es vor: Die No-Covid-Strategie bietet die beste Chance, dauerhaft die Kontrolle über die Pandemie zu gewinnen. Dafür müssen wir die Inzidenzwerte  jetzt sehr schnell senken”, sagt Paulo Alexandre, stellvertretender Vorstandsvorsitzender von Volt. “Uns ist bewusst, dass die notwendigen Maßnahmen erhebliche kurzfristige Einschnitte in den Alltag der Menschen bedeuten. In der Summe sind die negativen Effekte aber deutlich niedriger als bei der Fortführung einer inkonsequenten Strategie mit angezogener Handbremse.” Über den Exit-Lockdown hinaus plädiert Volt für eine weitere Anpassung der Digital-, Impf- und Teststrategien.

Ein interdisziplinäres Team aus politisch Engagierten und Expert*innen aus Medizin, IT und Wirtschaft bei Volt hat über sechs Wochen das aktuelle Positionspapier erarbeitet. Darin beschreibt Volt auch ein Konzept zur Bekämpfung aktueller und zukünftiger Pandemien, das eine schnelle Reaktion ermöglicht sowie gesundheitliche, gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgeschäden reduziert. In Befragungen plädiert eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland für einen solchen langfristigen Plan.

Das Konzept von Volt umfasst zusätzlich zur Empfehlung eines kurzfristigen Exit-Lockdowns sowie des No-Covid-Ansatzes fünf Kernelemente:

  1. Europäisch - Grenzübergreifendes Pandemie- und Präventionsmanagement: Dazu zählen etwa ein gemeinsames Frühwarnsystem und ein europäischer Zoning-Ansatz, der sich nicht auf nationale Grenzen beschränkt.
  2. Demokratisch - Etablierung konsensfähiger Entscheidungsprozesse: Mittelfristige Maßnahmen werden eng mit Parlamenten abgestimmt und klare Kommunikationskonzepte werden priorisiert. Darüber hinaus ist der Dialog zwischen Verwaltung, kommunalen Entscheidungsgremien und den Bürger*innen zentral, um Akzeptanz zu schaffen und bestmögliche Entscheidungen zu treffen. 
  3. Evidenzbasiert - Transparenz sorgt für Vertrauen: Systematische Aufklärung zu ortsspezifischen Infektionsrisiken ermöglicht Öffnungsstrategien. Ein transdisziplinärer Expert*innenrat berät die Regierung und vereint unterschiedliche Perspektiven aus Medizin, Pflege, Virologie, Epidemiologie, Wirtschaft, Soziologie, Psychologie, Recht, Ethik. Das ermöglicht vorausschauendes statt reaktives Handeln. 
  4. Digital - Koordination statt App-Aktionismus: Die Corona-Warn-App wird optimiert und besser in Verwaltung und Gesundheitssystem integriert. Digitale Lösungen helfen dabei, Abläufe zu verbessern und Öffnungsperspektiven zu ermöglichen; etwa durch digitale Immunitäts- oder Impfbescheinigungen. 
  5. Effizient - Nachhaltige Bekämpfung des Infektionsgeschehens: Die Herausforderung wird aus einer logistischen Perspektive behandelt, um die Verzögerungen in der Verwaltung abzufedern. Die Beschleunigung der Impfkampagne und flächendeckendes Testen werden um verhältnismäßige Maßnahmen ergänzt, die nach einheitlichen Regeln regional angepasst werden können.

Das vollständige Positionspapier von Volt Deutschland zur Corona-Pandemie kann hier heruntergeladen werden:

Für Interviewanfragen oder weitere Informationen wenden Sie sich an:

Pauline Raabe & Mark Appoh
Öffentlichkeitsarbeit Volt Deutschland
presse@voltdeutschland.org
Tel.: +49 176 80 58 77 74