Angriffe auf jüdisches Leben in Deutschland

Angriffe auf jüdisches Leben in Deutschland

13.05.2021
Statement des Vorstands von Volt Deutschland zu den Angriffen auf Synagogen in Deutschland

Angriffe auf Synagogen und Verbrennen von Israel-Flaggen in Deutschland

Gestern Abend wurde der Eingang der Synagoge in Bonn mit Steinen beschädigt, vor Synagogen in Münster und Bonn wurden israelische Flaggen angezündet und heute fand eine antisemitische Demonstration vor einer Synagoge in Gelsenkirchen statt. Das ist "reinster Antisemitismus", so auch der Zentralrat der Juden.

Laut Felix Klein, dem Anstisemitismusbeauftragten der Bundesregierung ist es ein "klassisches Muster, Jüd*innen in Deutschland dafür verantwortlich zu machen, was die israelische Regierung tut - eine Regierung, auf deren Handeln sie ja keinen Einfluss haben". Eine Zunahme antisemitischer Straftaten in Deutschland sei aufgrund des erneut akut aufgeflammten Nahost-Konfliktes zu erwarten. Es ist essentiell, dass die Sicherheit jüdischer Mitbürger*innen und der Synagogen in Deutschland gewährleistet wird.

Unabhängig davon, wie man die aktuelle Situation um den Konflikt im Nahen Osten beurteilt: Jüdische Mitbürger*innen in Deutschland haben mit der israelischen Politik nichts zu tun. Die Angriffe auf Synagogen in Deutschland sind schlicht ein Zeichen von Antisemitismus und daher aufs Schärfste zu verurteilen.

Volt fordert eine klare Definition und Verurteilung aller Arten von Antisemitismus und Diskriminierung gegenüber Jüd*innen, anhand der Working Definition of Antisemitism der International Holocaust Remembrance Alliance:

  • Stärkung und Unterstützung von allen Organisationen, Verbänden, Gemeinden, u.a. der jüdischen Menschen, insbesondere den Dachorganisationen wie dem Zentralrat der Juden in Deutschland und der Union progressiver Juden in Deutschland.
  • Austausch und Förderung sowohl bei Jugend- und Erwachsenenbildung in Bezug zu jüdischem Leben, als auch Lerninhalte zur Shoah und dem historischen Verlauf von Antisemitismus.
  • Entwicklung konzeptioneller Sicherheitsmaßnahmen, in Kooperation mit jüdischen Einrichtungen und den Sicherheitsorganen.
  • Unterstützung sowohl beim Auf- und Ausbau der Militärseelsorge durch Rabbiner*innen, als auch bei künftig eingesetzten Seelsorger*innen.
  • Feste Einrichtung von Antisemitismusbeauftragten auf allen Ebenen,wie auch Kooperation in der Arbeit untereinander.
  • Kooperation und flächendeckender Ausbau der unterschiedlichen Meldestellen bei antisemitischen Vorfällen und Verbrechen.

Die aktuellen Angriffe auf die jüdische Bevölkerung sind keine politische Kritik, sie sind schlichtweg Antisemitismus.