Volts Wahlallianz ISMV zieht in Bulgariens Parlament ein

Volts Wahlallianz ISMV zieht in Bulgariens Parlament ein

15.07.2021
Die Wahlallianz ISMV erzielt rund 5 Prozent bei den Parlamentswahlen
  • Die Wahlallianz ISMV erzielt rund 5 Prozent bei den Parlamentswahlen 
  • Volt-Kandidat Nastimir Ananiev verpasst den Einzug ins Parlament um 700 Stimmen: “Unsere Protestkoalition wurde zum zweiten Mal von den bulgarischen Wähler*innen unterstützt. Leider hat es kein*e Volter*in ins Parlament geschafft, aber das wird uns nicht davon abhalten, an der Umsetzung unserer Politik und Werte zu arbeiten!"

Vier Tage nach der wiederholten Parlamentswahl steht fest: Die progressive Wahlallianz ISMV, mit der die paneuropäische Partei Volt in diesem Jahr zum zweiten Mal zur Wahl stand, erhält rund fünf Prozent der Stimmen. ISMV engagiert sich gegen die Korruption der GERB-Partei von Ex-Ministerpräsident Bojko Borissow und für einen Wandel in Bulgariens Politik. Damit steigert die Allianz ihr Wahlergebnis im Vergleich zur Wahl im April leicht (4,7 Prozent). Nur wenige Stimmen haben Volt Bulgariens Kandidierenden zum Einzug ins Parlament gefehlt. Volt Europas Co-Präsident Reinier Van Lanschot honoriert den Erfolg von Volt Bulgarien: “Ich danke euch für die harte Arbeit und euer Engagement in den letzten drei Jahren!”

Volter Nastimir Ananiev, Spitze der Wahlallianz ISMV (Nr. 8) in der Region Pazardzhik, verfehlte den Einzug ins Parlament um knappe 700 Stimmen. "Die Allianz ‘Erhebt euch! Verbrecher raus!’ erhält nach den Parlamentswahlen am Sonntag höchstwahrscheinlich 13 Abgeordnete”, sagt Ananiev und blickt positiv auf die nächste Zeit: “Priorität haben für uns der Kampf gegen Korruption und für Rechtsstaatlichkeit, Bürgerrechte und eine Justizreform sowie der Kampf für ein grünes, transparentes und sozialeres Bulgarien. Unsere Protestkoalition wurde zum zweiten Mal von den bulgarischen Wählern unterstützt und ich hoffe, dass wir es schaffen, die 46. Nationalversammlung positiv zu beeinflussen! Leider hat es kein*e Volter*in geschafft, ins Parlament einzuziehen, aber das wird uns nicht davon abhalten, an der Umsetzung unserer Politik und Werte zu arbeiten!" Die Bewegungspartei Volt setzt sich auch außerhalb der Parlamente erfolgreich für eine starke Demokratie und mehr Bürger*innenbeteiligung ein. 

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen der populistischen Partei ITN (“Es gibt so ein Volk") und der rechtskonservativen Partei GERB des Ex-Ministerpräsidenten Bojko Borissow erhält die ITN-Partei wenige Prozente mehr (24,1 Prozent zu 23,5 Prozent). Die Regierungsbildung ist jedoch noch unklar. Auch ein dritter Gang zur Wahlurne ist möglich.