Volt Rheinland-Pfalz
Mainz
In Mainz ist Volt seit November 2018 aktiv. Üblicherweise veranstalten wir einmal im Monat ein öffentliches Treffen (siehe "Unsere nächsten Events").
Unsere Fraktion im Stadtrat - Piraten & Volt
- Unser Stadtrat ist Tim Scharmann (tim.scharmann@volteuropa.org)
Unsere Fraktion organisiert sich in drei Arbeitskreisen. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen mitzuarbeiten.
AK Soziales/Kultur/Bildung
AK Bauen/Verkehr/Klima
AK Digitales/Finanzen/Bürgerbeteiligung
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Spenden für Mainz
Volt Mainz kannst du direkt über unser Spendenformular unterstützen:
Unsere Events
RLP Sprechstunde
Meet Volt Europa October 2023
RLP Sprechstunde
Meet Volt Europa November 2023
Meet Volt Europa January 2024
Meet Volt Europa February 2024
Meet Volt Europa March 2024
Meet Volt Europa April 2024
Meet Volt Europa May 2024
Vergangene Events
Aktion "Grenzenlose Zukunft" am 26. Januar 2019
Infostände in Mainz und Wiesbaden
Unsere Themen in Mainz
Volt hat sich als länderübergreifende Bewegung und Partei gegründet. Wir möchten verändern, wie Politik gemacht wird. Viele der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts - Klimawandel, Digitalisierung, wachsende soziale Ungleichheit - müssen europäisch angegangen werden. Mit Volt arbeiten Bürger aus ganz Europa an Ideen für eine nachhaltige und gerechte Gesellschaft, in der wir eine wirtschaftliche Erneuerung der EU ermöglichen und fördern.
Gleichzeitig gibt es sehr viele Aspekte, die wir lokal verändern können. Herausforderungen wie zunehmender Verkehr, steigende Miet- und Wohnungspreise, mangelnde Versorgung mit Kinderbetreuung treten vor allem lokal auf und erfordern lokale Lösungen und Konzepte. Daher war es für uns als lokales Team keine Frage, dass wir uns für unsere Stadt engagieren möchten und für den Stadtrat Mainz antreten.
Als europäische Partei haben wir ein Netzwerk von Menschen in ganz Europa und dort gibt es bereits Lösungen für Probleme, die wir in Mainz haben. Wir möchten Mainz lebenswerter machen, aber dafür müssen wir das Rad nicht neu erfinden, sondern können uns Vorbilder in Europa suchen.
Mainzer Verkehrswende und mehr Lebensqualität
Städte wie Oslo in Norwegen oder Gent in Belgien machen es vor: Sie bieten den Menschen mehr Platz und Lebensqualität in Ihren Innenstädten, indem Sie effizientere und umweltfreundlichere Alternativen zum Auto anbieten. Für mehr Lebensqualität sorgen auch verkehrsberuhigte, fußgänger- und radfahrerfreundliche Bereiche und Straßen in denen Fahrradverkehr gleichberechtigt gegenüber dem motorisierten Verkehr ist.
In der Mainzer Altstadt sind bereits in größere Teile zusammenhängende Fußgängerzonen. Weitere Innenstadtbereiche wie die Neustadt können diese Vorbild folgen und mehr die Menschen wieder Platz in Ihrer Stadt haben.
Darüber hinaus soll mehr Verkehr entweder um die Stadt herum geleitet, oder Stadtbesuchern die Möglichkeit gegeben werden, das Auto außerhalb der Stadt zu parken und mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Stadt zu gelangen.
Wie können wir das umsetzen?
- Schrittweise können verkehrsberuhigte Straßen wie die Frauenlobstraße und die Kurfürstenstraße, sowie deren Verbindungsstraßen zu Fußgängerzonen umgewandelt werden. Dadurch entsteht freier Raum z.B. für die Gastronomie um den belebten Gartenfeldplatz und um den Spielplatz am Frauenlobplatz.
- Verbesserung der Mobilität über den Einsatz von (autonom fahrenden) Kleinbussen, die speziell auf die Mobilitätsbedürfnisse der Anwohner ausgelegt sind.
- Zusätzlichen Parkmöglichkeiten an den Außenseiten der Neustadt, z. B. um den S-Bahnhof Mainz-Nord.
- Erweiterung und Ausbau bestehender Mobilitätsangebote um schnell zu den nächsten Verkehrsknotenpunkten zu gelangen.
Konzepte aus unserem Grundsatzprogramm
- Um Pendeln und Verkehrsaufkommen zu reduzieren, möchten wir uns für dezentralere Städte mit mehr lokalen Zentren und einer besseren Integration von Gewerbe- und Wohnflächen einsetzen. So sind Orte der Arbeit, des Wohnens, des Einkaufens und der Unterhaltung näher beisammen.
- Wir möchten uns für die stärkere Begrünung der Städte und den Erhalt von Grünflächen einsetzen. Besonders Begrünungen von Flachdächern und Fassaden unterstützen wir. Dies wirkt temperatursenkend, verbessert die Luftqualität, und geringere Versiegelung beugt Überschwemmungen vor.
- Öffentlicher Nahverkehr muss attraktiver und besser werden. Auch für Personen mit niedrigem Einkommen muss er erschwinglich sein. Infrastruktur soll klug und kosteneffizient ausgebaut werden. Hierfür suchen wir in anderen Ländern nach bewährten Praktiken („Best Practices”), die auch in Deutschland Anwendung finden könnten.
- Volt will auch dafür eintreten, dass verstärkt Ruftaxis und andere Sharing-Lösungen zum Einsatz kommen. Volt möchte Pilotversuche mit autonomen Taxis fördern, die nötige technologische Reife vorausgesetzt.
Bürgerbeteiligung durch Ideenwettbewerb für Mainz
Der erste Bürgerentscheid wurde in Mainz zum Projekt “Bibelturm” gemacht. Wir möchten den Menschen schon viel früher die Möglichkeit geben an der Gestaltung ihrer Stadt mitzuwirken, sodass Sie nicht mehr nur mit ja oder nein über die Katze im Sack abstimmen müssen. In Mainz möchten wir daher einen Ideenwettbewerb ins Leben rufen, bei dem die Menschen eigene Ideen entwickeln und selbst über deren Realisierung entscheiden können. In Warschau wurden auf diese Weise rund 1700 Projekte innerhalb von 5 Jahren realisiert.
Wie kann dieser Bürgerbudget und Ideenwettbewerb nach Warschauer Vorbild aussehen?
- Über ein Bürgerbudget werden finanzielle Mittel bereit gestellt
- Es wird ein Regelwerk ausgearbeitet, nachdem alle Stadtteile bei der Vergabe der Mittel in geeignetem Maße (z.B. gemessen an der Einwohnerzahl) berücksichtigt werden.
- Ein Teil des Bürgerbudgets wird für Projekte genutzt, die der gesamten Stadt gewidmet sind.
- Die Vorschläge von Projekten könnten von allen BürgerInnen der Stadt Mainz vorgelegt werden, unabhängig vom Alter, politischen Ansichten oder Herkunft. Die Vorschläge sollen Verbesserungen, Innovationen oder Änderungen in dem Stadtviertel von BürgerInnen betreffen. Damit ein Antrag in den Wettbewerb aufgenommen wird, soll er zuvor abgestimmte Voraussetzungen erfüllen (z.B. einen Kostenvoranschlag beinhalten).
- Jeder Einwohner soll die Möglichkeit haben, die besten Ideen zu wählen. Die Wahl der Projekte soll regelmäßig, z. B. jährlich stattfinden. Man kann persönlich und online über die Vergabe der Mittel bzw. die Projekte des Ideenwettbewerbs abzustimmen.
- Eine unabhängige Jury kontrolliert den Ordnungsgemäßen Ablauf des Wettbewerbs sowie die Vergabe der Mittel.
- Experten sollen bei komplexeren Projekten an geeigneter Stelle involviert werden
Warum sollte man das machen?
- Viel zu häufig bekommen Bürger einfach ein fertiges Projekt vor die Nase gesetzt. Es wird dann argumentiert, das diese Projekte viel zu wichtig oder kompliziert seien, als dass die Bürger selber darüber entscheiden könnten.
- Volt setzt sich dafür ein, dass die Bürger der Stadt ihre Projekte selbst entwickeln und realisieren können und die Entwicklung der Stadt somit wieder in die Hände ihrer Bewohner zurückkehrt.
Konzepte aus unserem Grundsatzprogramm
- Einführung von Bürgerbudgets, die es Bürger*innen erlauben, einen Anteil des lokalen Budgets nach eigenen Vorstellungen zu vergeben.
- Einführung einer digitalen Plattform zur Kommunikation mit der Verwaltung
- Förderung von Bürger*innen-Versammlungen, die lokale Politik bewegen soll.
Kinderbetreuung durch europäische Freiwillige verbessern
Für viele Eltern ist die Planbarkeit der Kinderbetreuung ein großes Problem, da Kita-Plätze nicht in ausreichender Anzahl vorhanden sind sind. Das liegt auch daran, dass derzeit zu wenig Personal zur Verfügung steht. Wir möchten die Kapazitäten unserer Betreuungseinrichtungen dadurch erhöhen, indem mehr Menschen in die Kinderbetreuung einbezogen werden.
Wie kann man mehr Personal für die Kinderbetreuung gewinnen?
- Senioren können in die Arbeit der Kitas eingebunden werden. Hierzu gibt es verschiedene Pilotprojekte, die zeigen dass Kinder wie Senioren gleichermaßen von den gemeinsamen Begegnungen profitieren können.
- Auch Menschen, die an einem “europäischen Freiwilligendienst” teilnehmen oder ein “Bürger*innenstipedium” erhalten , können die ausgebildeten Erzieher unterstützen.
Warum sollte man nicht ausgebildete Erzieher in die Kinderbetreuung einbinden?
- Junge Menschen in ganz Europa sind nach der Schulzeit auf der Suche nach neuen Erfahrungen. Sie sind mobil, möchten Sprachen erlernen und im Ausland Arbeitserfahrungen sammeln. Nutzen wir dieses Potenzial an Stellen wo es gebraucht wird und geben jungen Menschen damit gleichzeitig die Möglichkeit ihren Erfahrungshorizont zu erweitern.
- Unsere Großeltern sollen Teil unser Gesellschaft bleiben. Geben wir Ihnen die Möglichkeit sich dort einzubringen wo sie gebraucht werden.
Weitere Konzepte aus unserem Grundsatzprogramm
- Kommunale Familienhelfer unterstützen die jungen Familie
- Die Vorschulerziehung sollte den Schwerpunkt auf kreativ-spielerisches Tun legen und die individuellen Notwendigkeiten der Kinder berücksichtigen.
- Geregelte Elternzeit, die zusammenhängend oder in Etappen genommen werden kann, unterstützt die frühkindliche Entwicklung
- Alle Formen frühkindlicher Förderung in Vorschulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen (Sport, Kunst, Musik) sind für alle gleichermaßen erhältlich.
- Volt will Erziehende von Kindern befähigen, ihre Verantwortung mit ihren beruflichen Vorstellungen zu vereinbaren. Die Vereinbarkeit von Kindern und Karriere stellt für Frauen eine größere Herausforderung als für Männer dar. Deshalb will Volt Frauen besonders unterstützen. Diese Maßnahmen kommen allen Elternteilen und Paaren, egal ob männlich, weiblich, homo- oder heterosexuell, zugute.
- Nach der Elternzeit soll die Rückkehr beider Elternteile an ihre Arbeitsplätze in zeitlich befristeter Teilzeit vereinfacht werden. Das im Juni vom Bundestag beschlossene Gesetz zur “Brückenteilzeit” soll mit diesem Ziel weiterentwickelt werden.
Welche Ideen hast du für Mainz? Melde dich bei uns!
Kontakt
Florian Köhler-Langes (florian.koehler-langes@volteuropa.org) und
Florian Wasserburg (florian.wasserburg@volteuropa.org)
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