Veröffentlichung Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021

Veröffentlichung Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021

08.12.2020
Präsentation der “Ingelheim Deklaration”

Veröffentlichung und Vorstellung des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2021in Rheinland-Pfalz

  • Präsentation der “Ingelheim Deklaration” im YouTube-Livestream am 10. Dezember um 19.00 Uhr
  • Das Wahlprogramm von Volt Rheinland-Pfalz ab dem 09.12. um 16.00 Uhr online verfügbar
  • Volt hat bereits über 1.400 bestätigte Unterschriften und steht als erste europäische Partei auf dem Wahlzettel

Die “Ingelheim Deklaration” als Wahlprogramm von Volt Rheinland-Pfalz

Die Mitglieder von Volt Rheinland-Pfalz haben am 21. November bei einem digitalen Parteitag die “Ingelheim Deklaration” als Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021 verabschiedet. Mit 100% wurde das Programm von allen teilnehmenden Mitgliedern als erstes rheinland-pfälzisches Programm von Volt beschlossen. Auf insgesamt 33 Seiten werden 11 Kapitel behandelt. Als grundlegender Leitfaden ziehen sich die Themen moderne Bildung, das Lernen von Europa, effektiver Umwelt- und Klimaschutz, die Stärkung der Demokratie und eine dem Jahr 2021 entsprechende Digitalisierung durch das Programm. 

Die konkreten Themen und Forderungen sind äußerst vielfältig und reichen beispielsweise vom europäischen Feiertag, über die volle Umsetzung der Pariser Klimaziele, sozial gerechte Wohnungspolitik, besserer Unterstützung von Obdachlosen, neuen Mobilitätsformen, hin zu modernsten Bildungskonzepten. Neue Partizipationsmöglichkeiten, moderne sowie nachhaltige Landwirtschaft und Weinbau, schnelles Internet als selbstverständliche Grundausstattung, moderne Arbeitsbedingungen und vieles mehr sind ebenso Bestandteil des Programms. Die Mitglieder und Freiwilligen von Volt haben in den letzten Monaten ein breites und tiefgreifendes Wahlprogramm erstellt. Das Wahlprogramm wird spätestens ab Mittwoch dem 09. Dezember um 16 Uhr hier frei zugänglich verfügbar sein. 

Öffentliche Programmvorstellung im YouTube-Livestream am 10. Dezember ab 19.00

Das Wahlprogramm wird allen Interessierten in einem öffentlichen Online-Event vorgestellt. Zusammen mit einigen europäischen Gästen, dabei u.a. dem Volt Mitgründer und MEP Damian Boeselager sowie der niederländischen Volt-Spitzenkandidatin für die Parlamentswahl (17. März 2021) Nilüfer Gündoğan, der Spitzenkandidatin Pilar Miñana Moliner bei der Regionalwahl in Katalonien (4. Februar 2021), die Präsidentin von Volt Dänemark Kathrine Richter, dem Präsidenten von Volt Luxemburg Daniel Silva und Volter*innen aus Baden-Württemberg und Thüringen werden die einzelnen Wahlprogramm-Kapitel vorgestellt. Mögliche Fragen können während der Programmvorstellung per Chat gestellt werden und im Anschluss an die Präsentation beantwortet. Der Livestream ist unter folgendem Link erreichbar: https://youtu.be/uVPJHoj-nDU

Volt sammelt fast 2.000 Unterschriften für die Landtagswahl -1.400 bereits bestätigt

Um bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf dem Wahlzettel zu stehen benötigt Volt nach der geplanten Anpassung durch den Landtag  520 amtlich bestätigte Unterschriften. Da die Herabsetzung der Hürden aufgrund der COVID-19-Pandemie zu spät beschlossen wird, konnte Volt Rheinland-Pfalz bereits zuvor etwa 2.000 Unterschriften sammeln, wovon bereits ca. 1.400 bestätigt sind. Die restlichen Unterschriften befinden sich noch bei den Wahlämtern und werden noch im Dezember beim Landeswahlleiter abgegeben. Somit wird Volt sicher an der Landtagswahl 2021 teilnehmen und als erste europäische Partei auf dem Wahlzettel in Rheinland-Pfalz stehen. Hierfür wurde Anfang Oktober die Liste aufgestellt. Die junge Liste von Volt zur Landtagswahl ist hier zu finden.