Partei Volt reagiert auf Koblenzer OB David Langner

Partei Volt reagiert auf Koblenzer OB David Langner

26.11.2021
Roman Snegur von Volt kritisiert Privatisierungspläne der SANA-Kliniken von David Langner (OB Koblenz)
  • Roman Snegur von Volt kritisiert Privatisierungspläne der SANA-Kliniken von David Langner (OB Koblenz)
  • Roman Snegur von Volt veröffentlicht Antwort-Video an David Langner auf Instagram

26.  November 2021, Koblenz  – Roman Snegur von Volt Koblenz reagierte in einem Video auf Facebook auf die Ankündigung des Koblenzer Oberbürgermeisters David Langner, dass erste Gespräche zur Privatisierung der GKM-Kliniken in Koblenz begonnen hätten. 

David Langner (OB Koblenz) hat in einem Video auf Facebook am 2. November angekündigt, dass die ersten Gespräche mit der SANA AG aufgenommen worden seien, womit eine Privatisierung des GKMs nun möglich wird. Grund für die Entscheidung sei der wirtschaftlich schlechte Zustand des GKM.

Roman Snegur von der Partei Volt äußerte sich nur wenige Tage später mit einer Video-Antwort über Instagram und Facebook zu der Entscheidung. „Herr Langner, Sie wollen das Krankenhaus besser machen, durch einen Verkauf an die SANA AG? Das halten wir für problematisch...” so Roman Snegur, der auch im Bündnis GKM Kommunal aktiv ist. Das Bündnis GKM Kommunal arbeitet eng mit der Partei Volt und anderen Parteien aus der Region Koblenz zusammen, darunter DIE LINKE und Die PARTEI, und mit der Organisation ver.di Jugend.

Snegur weist in dem Video unter anderem auf verschiedene Probleme hin, welche sich in anderen Kommunen ergeben, die mit der SANA AG zusammengearbeitet haben: Gehaltskürzungen und Stellenabbau. Gerade der Stellenabbau erfolgte unter anderem in Düsseldorf, Offenbach, Duisburg und Hameln kurz nach der Übernahme durch die SANA AG.

Am Ende des Videos wird von Snegur mit den Worten “Warum machen wir keine Bürgerbefragung daraus?” eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger gefordert. Bisher erfolgte keine Reaktion des OB Langner zum Video.

Neue Partei, neues Europa, neue Zukunft

Bei Volt handelt es sich um eine erst 2017 gegründete politische Bewegung und Partei, die 2021 erstmals an der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Bundestagswahl teilgenommen hat. Volt fordert ganzheitliche Politik; ihre politischen Ziele sind progressiv, pragmatisch und paneuropäisch, da die Probleme wie Klimawandel und soziale Ungleichheit  nur durch eine Zusammenarbeit der Staaten in Europa möglich ist. Volt ist schon in mehreren deutschen Stadträten, sowie im bulgarischen und niederländischen Nationalparlament vertreten und hat mit Parteimitbegründer Damian Boeselager einen Abgeordneten im Europaparlament.

Dabei setzt Volt auf sogenannte „Best Practices“. Damit sind Beispiele erfolgreicher Konzepte im Bereich Digitalisierung, Klimaschutz, Verkehrswende oder Stadtplanung aus Europa gemeint. So fordert Volt für Deutschland zum Beispiel eine Digitalisierung wie in Estland, mehr Radverkehr wie in den Niederlanden, Stadtplanung wie in Barcelona oder kompakte, autofreie Innenstädte wie in Helsinki, Stockholm und Kopenhagen. Außerdem setzt sich Volt für ein besseres Gesundheitssystem ein, so möchte Volt z.B: die Förderung einer verbesserten Work- Life-Balance für Ärzt*innen durch die Überprüfung des generellen Verbots von Opt-Out-Klauseln (einer Regelung, die eine dauerhafte Überschreitung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 48 Stunden ermöglicht). Langfristig ist anzustreben, den Personalmangel im Gesundheitssystem zu beheben, um Opt-Out-Klauseln überflüssig zu machen.

Über Bündnis GKM Kommunal

Das „Bündnis GKM kommunal – Gesundheit statt Profit!“ hat das Ziel, gemeinsam mit Vereinen, Parteien, Gewerkschaften und engagierten Personen die drohende Privatisierung des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zu verhindern und öffentlich zu diskutieren. 

Aktuell vertreten in dem Bündnis sind die Parteien DIE LINKE, Die PARTEI und Volt, verschiedene Privatpersonen, die sich für das Projekt interessieren sowie verdi Jugend.

Für Interviewanfragen sowie weitere Informationen melden Sie sich gerne unter:

Dominik Springer
Presse Volt Rheinland-Pfalz
Tel. +49 152 33 56 86 73
dominik.springer@volteuropa.org