Grüne, ÖDP und Volt schließen sich zusammen

Grüne, ÖDP und Volt schließen sich zusammen

5/2/2020, 6:00:00 AM

Die Gründung einer neuen Fraktion wurde gegenüber dem Oberbürgermeister offiziell erklärt. 

Kurz vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats am kommenden Mittwoch formiert sich der Stadtrat und es festigen sich neue Strukturen. Dazu gehört die Neugründung einer Fraktion aus den zwölf Stadtratsmitgliedern von Grünes Bamberg und Lucas Büchner von der ÖDP sowie Hans-Günter Brünker von Volt. Dies erklärten jetzt die drei Parteien gegenüber Oberbürgermeister Starke. Der offizielle Fraktionsname lautet „Grünes Bamberg / ÖDP / Volt“, die Fraktion wird damit zur deutlich stärksten Kraft mit nunmehr insgesamt vierzehn Mitgliedern.

Damit kommt es nicht zum Beitritt des neu ins Stadtparlament eingezogenen ÖDP-Politikers Büchner zur CSU-Fraktion, obwohl dies bereits von deren Fraktionsspitze angekündigt worden war.

Die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ulrike Sänger, begrüßt den Zusammenschluss und freut sich über weitgehende programmatische Übereinstimmungen mit den beiden neuen Kollegen. „Die Gespräche verliefen sehr konstruktiv und wir haben festgestellt, dass wir uns in vielem ergänzen und miteinander gut vorankommen können. Insbesondere stehen wir alle gemeinsam für einen neuen Politikstil, für mehr kommunalpolitische Debatte und mehr Bürgerbeteiligung in Bamberg.“ Gemeinsam getragene wichtige Schwerpunkte seien auch die Verkehrswende, Klimaschutz sowie eine soziale Stadtentwicklung und ein offenes Bamberg. Ziele und Inhalte wurden in einem Eckpunktepapier der neuen Fraktion verankert.

Hans-Günter Brünker will insbesondere seine Wirtschaftskompetenz und seine Erfahrungen als Unternehmensberater einbringen. „In den kommenden Jahren wird es wichtiger denn je sein, Bamberg wirtschaftlich neu und zukunftssicher aufzustellen." Auch die Digitalisierung in Stadtverwaltung und an den Schulen will er vorwärts bringen: „Gerade in der Corona-Krise wird deutlich, wie hoch der Nachholbedarf in Bamberg ist.“ Der europäische Geist von Volt soll nach dem Willen Brünkers künftig im Stadtrat und in Bamberg erlebbar sein. Der freischaffende Schauspieler und Sprecher wird Sitze im Finanzsenat sowie im Kultursenat übernehmen.

Lucas Büchner vertritt seine neue Fraktion künftig im Bausenat. Der Zimmerermeister will in den Bereichen „Stadtentwicklung und ökologisches Bauen“ viele neue Impulse setzen. Eine Offensive zur Regenwassernutzung schwebt ihm vor, ebenso wie Maßnahmen zur Stadtbegrünung und gegen Lichtverschmutzung, außerdem strebt er ein Umdenken bei der Nutzung von Baumaterialien an, „denn es gibt mehr als nur Stahl und Beton“. Den Erfolg seiner Partei ÖDP, die Initiatorin des erfolgreichen Volksbegehrens zum Artenschutz in Bayern war, will er nun auch auf kommunaler Ebene umsetzen.

Die Mitglieder der neuen Fraktion „Grünes Bamberg / ÖDP / Volt“ streben nun eine Mehrheit im Stadtrat an, mit der möglichst viele Projekte ihrer Agenda umgesetzt werden können. „Wir wollen dabei aber kein starres Bündnis schmieden, das andere mögliche Mehrheiten ausschließt“, sagt Ulrike Sänger stellvertretend für die neue Fraktion. So wollen alle drei Parteien im Stadtrat zukünftig für mehr Austausch, Kommunikation, Pragmatismus und sachliche Debatte eintreten.