Nach 365 Tagen: Die Zukunft der Ukraine in Europa

Brüssel, 24. Februar 2023 – Heute vor genau einem Jahr wurden die Menschen in der Ukraine von dem Geräusch vorbeifahrender Panzer und dem ohrenbetäubenden Klang von Luftsirenen aufgeweckt, die sie vor den russischen Raketen warnten. Sie signalisierten den Ukrainer*innen, was sich in den vorangegangenen Jahren angekündigt hatte: Die großflächige Invasion Russlands hat begonnen.

Auch der Rest Europas erlebte ein böses Erwachen: Nach jahrzehntelangem Frieden drehten sich die täglichen Nachrichten wieder um Schlachten und Kriegsverbrechen. Kämpfe in der Ukraine zwischen Soldat*innen, die für die Souveränität auf der einen und die imperiale Annexion auf der anderen Seite kämpften. Außerhalb der Ukraine kämpfte Europa um Sanktionen, die steigenden Energiepreisen und der Inflation sowie mit dem Widerspruch, dass die Lieferung von Waffen die einzige Chance auf Frieden für die Ukraine bedeutet. 

"Vor einem Jahr ist Europa endlich in der Realität angekommen: Putin wird nicht zurückweichen. Er wird weiter sinnlos Menschen ermorden, wenn er nicht mit Gewalt gestoppt wird und ihm ein Scheitern droht. Wir müssen uns dieser Realität stellen, indem wir in erster Linie die Ukraine unterstützen und in zweiter Linie unsere eigenen Verteidigungsfähigkeiten im Rahmen einer europäischen Armee aufbauen.", fordert Damian Boeselager, Mitglied des Europäischen Parlaments von Volt. Er hat sich von Anfang an für ein vollständiges Gasembargo eingesetzt, um die Ukrainer*innen von Brüssel aus zu unterstützen. "Ich werde meine Bemühungen vom letzten Jahr fortsetzen, um diesen Krieg für Putin so teuer wie möglich zu machen, um die Ukrainer*innen in Europa willkommen zu heißen und mit Finanzmitteln, Waffen und Ausrüstung zu helfen!"

Dieses Jahr hat auch gezeigt, dass der europäische Frieden von den Menschen getragen wird. Überall in Europa haben die Menschen auf jede erdenkliche Art und Weise Solidarität und Unterstützung für die Ukraine gezeigt. Von Spendensammlungen über Proteste gegen die russische Aggression bis dahin, Politiker*innen zur Rechenschaft zu ziehen: Das breite Engagement brachte die dringend benötigte humanitäre Hilfe, Sanktionen und Waffenlieferungen. Aber es gibt noch viel zu tun: Europa muss sich dringender denn je vereinen! 

Anastasiia Vozovych isteines der Mitglieder von Volt Ukraine, die sich im Juli 2022 gegründet haben. Für sie liegt die Zukunft der Ukraine in der EU: "Obwohl der Krieg noch andauert, sollten wir schon jetzt über den Wiederaufbau des Landes, die Wiederbelebung der Wirtschaft und die wirtschaftliche und politische Integration der Ukraine in die europäische Familie nachdenken. Dann würden wir der gemeinsamen Zukunft eines geeinten Europas ein großes Stück näher kommen.".  

Wir bei Volt setzen uns auf gesamteuropäischer Ebene für ein Europa ein, das sinnvolle Veränderungen herbeiführen kann, die in der Welt dringend gebraucht werden. Das letzte Jahr hat dies deutlicher denn je gezeigt und unsere Entschlossenheit gestärkt, die europäische Politik auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene in diese Richtung voranzutreiben. Die Herausforderungen unserer Zeit, die sich nicht nur auf den Krieg in der Ukraine und seine Folgen beschränken, können nicht mit rein nationalen Strukturen gelöst werden.

Francesca Romana D'Antuono, Co-Präsidentin von Volt Europa, weist auf die Verantwortung und die Kraft von europaweit koordinierten Aktionen hin: "Indem wir die Bürger*innen vor Ort einbinden und politische Maßnahmen auf allen Ebenen ergreifen, ist es möglich, über nationale Perspektiven und Interessen hinaus positive Auswirkungen für die Ukraine zu erzielen."

Der Co-Vorsitzende Reinier van Lanschot fügt hinzu: "Unsere gemeinsamen Werte als europäische Bürger*innen einen uns und geben uns die Kraft, die Ukraine zu unterstützen. Von den Kommunalpolitiker*innen in München, die ein positives Klima für ukrainische Geflüchtete schaffen, über unsere niederländischen Abgeordneten, die die Regierung zu konkreter Unterstützung auffordern, bis hin zu unserem Europaabgeordneten in Brüssel, der sich für ein russisches Gasembargo einsetzt, glaubt Volt Europa ganz klar daran, dass die Zukunft der Ukraine in der EU liegt.".

Anastasiia weist darauf hin, dass "es bei der Einhaltung der Kopenhagener Kriterien nicht nur darum geht, die von den EU-Mitgliedstaaten erwarteten Kriterien zu erfüllen".  Bei dem Reformprozess geht es darum, die Ukraine an sich zu verbessern und ein Land aufzubauen, in dem kein Platz für Korruption und Bürokratie ist. "Eine europäische Perspektive zusammen mit der Zivilgesellschaft ist in der Ukraine sehr erwünscht, um sicherzustellen, dass dieser Reformprozess ordnungsgemäß umgesetzt wird", betont sie.

Es ist wichtig, intensiv mit der Ukraine zusammenzuarbeiten, um das Land Schritt für Schritt in die Institutionen, Strukturen und Netzwerke der EU einzubinden. Vieles ist von Russland zerstört worden - warum sollte es nicht mit Blick auf die europäische Zukunft der Ukraine wieder aufgebaut werden? Stellen wir sicher, dass Gebäude und Infrastruktur den EU-Richtlinien entsprechen; verstärken wir die Verbindungen zwischen der ukrainischen und der EU-Zivilgesellschaft; fördern wir die europäischen Werte. Die Haltung der Ukraine ist klar: Sie fühlt sich als Europäerin und möchte Teil der Europäischen Union sein. Es ist nun an uns, als etablierte Mitglieder unsere Familienmitglieder in ihrem Kampf für einen stabilen und europäischen Frieden zu unterstützen und den Krieg gegen Russland zu gewinnen.

Was denkt Anastasiia über die Zukunft der Ukraine nach dem Krieg? "Die Ukrainer*innen verdienen es, in energieeffizienten Wohngebieten zu leben, auf sicheren Straßen zu fahren, frische Luft zu atmen und sich sicher zu fühlen, wo immer sie hingehen. Dies sollte als einer der Hauptgründe dafür angesehen werden, dass die Ukraine gegen den Unsinn der "russischen Welt" kämpft, die nach wie vor grundlegend gegen alles oben Genannte steht."

Wir sind entschlossen, den Kampf der Ukraine für eine europäische Zukunft weiterhin zu unterstützen, und zwar von jedem Punkt des Kontinents aus, bis jede*r Ukrainer*in sein und ihr Recht auf Frieden, Selbstbestimmung und Demokratie wiedererlangt hat!

Damian Boeselager, MEP Volt Europa
Anastasiia Vozovych, Policy Co-Lead Volt Ukraine
Francesca Romana D’Antuono, Co-President Volt Europa
Reinier van Lanschot, Co-President Volt Europa

Für Interviewanfragen sowie weitere Informationen melden Sie sich gerne bei:

Gina Nießer
Presseteam Volt Deutschland
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