Statement zum Vorfall am 16.09.2023

Gestern hat auf unserer Aufstellungsversammlung eine Person auf der Bühne eine Formulierung getätigt, die wir als Shoa-Relativierung einstufen. Das ist für Volt in keinster Weise tragbar. Das ist nicht zu akzeptieren. Wir haben das große Bedürfnis, uns dazu zu äußern und uns in aller Deutlichkeit davon zu distanzieren.

Die Aussage hat die gesamte Versammlung hörbar erschüttert und wurde von der Versammlungsleitung mit einem Ordnungsruf verurteilt. Bei Volt ist kein Platz für diese Form abscheulicher Vergleiche und wir verurteilen diesen Vorfall scharf.

Die Person hat umgehend eine Selbstanzeige gestellt. Der Bundesvorstand prüft alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen und wird diese weitestmöglich ausschöpfen.

Volt ist eine Partei, die sich gegründet hat, um für ein geeintes Europa und gegen jede Form von Nationalismus und Rechtsextremismus einzustehen. Brexit, die Wahl von Donald Trump und der Einzug der AfD in den Bundestag waren der Anlass zur Gründung von Volt in ganz Europa. Wir wollen Politik über Grenzen hinweg machen, weil wir für eine offene, vielfältige und vereinte Gesellschaft einstehen. Unsere Mandatstragenden und unsere Bewegung kämpfen jeden Tag aktiv für ein Europa, in dem jede*r mit Respekt behandelt wird.

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Gina Nießer
presse@voltdeutschland.org